Viele Deutsche (wollen) glauben, dass Deutschland seine Armee nur deswegen hat, damit es sich im Notfall gegen andere Staaten wehren und sie vor den bösen Absichten fremder Mächte schützen kann. So steht es ja auch im Grundgesetz: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ (Art. 87a Abs. 1). Und wenn die Bundesregierung behauptet, die Bundeswehr müsse überhaupt erst „kriegstüchtig“ werden, dann tut sie ja so, als ob die deutsche Armee bisher ganz andere Aufgaben gehabt hätte. Auch wenn Politiker:innen und Journalist:innen beklagen, die gute alte Zeit der „regelbasierten Weltordnung“ sei durch Putin und Trump beendet worden, tun sie so, als ob bisher Kriege nicht zum selbstverständlichen außenpolitischen Besteck jedes Nationalstaates gehört hätten.
Mit diesem beschönigenden Selbstbild der eigenen Armee steht Deutschland nicht alleine: Fast alle Staaten der Welt behaupten, ihre Armee diene nur zu ihrer Verteidigung, sei bloß ein notwendiges Mittel, um auf die Aggressionen der Anderen reagieren zu können. (Nur die USA sind da mittlerweile brutal ehrlich und nennen es wieder Kriegsministerium.) Kriege heißen heute dementsprechend zumeist „Mission“, „Einsatz“, „Spezialoperation“, „Peace Enforcement“ oder gleich „humanitäre Intervention“. Und diese Kriege werden in der Regel durch den Feind und die von ihm ausgehende Gefahr oder vorangegangene Untaten „erzwungen“ und sind dementsprechend gerechtfertigt:
Die USA und Israel „verteidigen“ bloß ihre nationalen (Sicherheits-)Interessen, wenn sie den Iran bombardieren. Russland „wehrt“ sich gegen den Vormarsch der NATO, indem es die Ukraine angreift. Die NATO muss sich vor Russland „schützen“, indem sie überall Truppen an der russischen Grenze stationiert. Die VR China „bewahrt“ ihre nationale Einheit, wenn sie Taiwan bedroht. Israel „verteidigt“ sich bloß gegen die Hamas, wenn es Gaza aushungert und es in Schutt und Asche legt. Die Hamas „reagierte“ am 07.10.2023 nur auf die israelische Besatzung. Und so weiter und so fort.
Ganz anders ist der Blick auf die andere Seite: Dieser wird nie geglaubt, dass sie sich nur „verteidigen“ wolle, wenn sie sich (weitere) Waffen zulegt. Der anderen Seite werden immer nur die finstersten Absichten unterstellt. Weswegen übrigens Aufrüstung zur „Abschreckung“ allerhand bewirkt – Kriege verhindert sie hingegen nicht, sondern macht sie sogar wahrscheinlicher.
Auf und Ab – Rüsten für Krieg und Frieden
Immer wieder wird behauptet: wer Frieden will, rüste sich zum Krieg. Das Argument dahinter ist häufig, dass wenn ein Staat nur genügend Kriegsmittel zur Verfügung hat, sich alle Angreifer schon zweimal überlegen werden, ob sie ihn denn angreifen wollen. So also soll das Verhältnis von Kriegsvorbereitung und Friedenserhaltung sein, paradox/dialektisch: je mehr man sich auf den Krieg vorbereitet, umso unwahrscheinlicher wird er.
So einleuchtend diese Paradoxie zunächst scheint, so ist sie weder logisch, noch empirisch gut belegt. Staaten haben in der Vergangenheit wie verrückt gerüstet, trotzdem gab es einen ganzen Haufen Kriege. Und das ist eigentlich auch gar nicht weiter erstaunlich.
Zunächst einmal ist jede Aufrüstung, die ein Staat vornimmt, eine ziemlich allgemeine Misstrauenserklärung gegen alle möglichen anderen Staaten. Denn soweit es sich nicht bloß um den Ersatz von militärischen Gütern handelt, die nicht mehr gebrauchsfähig sind, wird damit ja deutlich gemacht, dass anderen Staaten alle möglichen schlechten Absichten unterstellt werden. Insoweit ist jeder Aufrüstungsschritt auch erst einmal eine ziemlich feindselige Maßnahme.
Stellen wir uns zwei Staaten vor, A und B. Sie sind (noch) keine wirklichen Feinde, aber auch nicht verbündet, sie haben Konflikte miteinander und diplomatische Beziehungen. Erklärt Staat A nun, dass er aufrüsten muss, z.B. um sich gegen die Staaten C und D verteidigen zu können, kann die Staatsführung von B das glauben und nichts tun. Aber warum sollte sie das? Denn die Waffen lassen sich eben auch gegen den Staat B einsetzen. Und falls jemand einen Krieg oder auch nur ein militärisches Übergewicht anstrebt, ist es ja nicht gerade superschlau, das lang und breit anzukündigen (außer die andere Seite soll zum Abrüsten bewogen werden). Zudem: Wer weiß, was morgen oder übermorgen für eine Regierung in A an die Macht kommt? Und wie die über B denkt oder was sie denkt, was sich mit der neuen militärischen Überlegenheit vielleicht organisieren lässt? So ist der Staat B gut beraten, gleichfalls aufzurüsten. Oder Staat A anzugreifen, ehe der sich die neuen schönen Tötungsgeräte zugelegt hat. Und genauso kann auch die Staatsführung von A auf die Ankündigung der Staatsführung von B reagieren, auf die Aufrüstung mit eigener: Angriff ist die beste Verteidigung, lieber den Gegner präventiv „zwangsabrüsten“, als abzuwarten bis er überlegen ist. Kräftige Aufrüstung ist auf jeden Fall zu erwarten; dass dadurch keine Kriege entstehen, ist hingegen nichts als eine – nicht besonders logische – fromme Hoffnung, zumeist aber eher eine Rechtfertigungsideologie.
Das ganze wird häufig – durchaus kritisch – „Rüstungsspirale“ genannt, was ein eher unzutreffender Begriff ist. Denn hier ist kein selbsttätiger Mechanismus am Werk, sondern lauter Politiker:innen treffen Entscheidungen zur Kriegsvorbereitung. Auch bei diesen Politiker:innen ist diese Parole sehr beliebt: Denn die bürgerliche Politik verschanzt sich so gerne hinter Sachzwängen, und gerade die teure Aufrüstung lässt sich viel besser als bedauerliche Notwendigkeit, und nicht als freier Entschluss der Politik verkaufen.
Es ist übrigens auch recht selten, dass ein Staat einen anderen überfällt, weil er ihn für schwach hält. Auch Russland hat die Ukraine nicht überfallen, weil die russische Führung das ukrainische Militär für zu schlecht gerüstet hielt. Sondern im Gegenteil, um zu verhindern, dass das ukrainische Militär irgendwann Teil des NATO Kriegskontingents mit seinen ganzen militärischen Möglichkeiten wird.
Alle für den Frieden – Bloße Heuchelei?
Angesichts der oft ziemlich offensiven Gewalt, die da angewendet wird, erscheinen die Rechtfertigungen, sich doch bloß zu verteidigen bzw. dazu gezwungen zu sein, häufig ziemlich heuchlerisch. Aber „Heuchelei“ trifft die Sache zumeist nicht. Für die Leute, die sich zum Krieg entscheiden, haben diese Begründungen eine wahre Seite. Denn was Aktion und was „nur“ Reaktion ist, ist am Ende eine Definitionsfrage, die sich letztendlich daran entscheidet, wie weit in die Geschichte mensch zurückblicken möchte. Für Patriot:innen, die den Erfolg ihres Landes wollen und mit diesem interessierten Blick auf die Welt schauen, sind eben die anderen die „Bösen“. Außerdem: Anlässe und Vorwände, die ein „Eingreifen erzwingen“, lassen sich schnell konstruieren (https://de.wikipedia.org/wiki/Hufeisenplan). Notfalls lässt sich ein Angriff auch simulieren, bei dem dann nur noch „zurückgeschossen“ wird (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cberfall_auf_den_Sender_Gleiwitz oder https://de.wikipedia.org/wiki/Tonkin-Zwischenfall).
Viel interessanter als die Frage, ob sich da „wirklich“ nur verteidigt bzw. nur reagiert wurde ist doch eine andere: Was wird da eigentlich verteidigt? Also welche Ansprüche z. B. auf Gebiete oder Einflusssphären, machen welches eigene Handeln „notwendig“? Und was wird dementsprechend als „Angriff“ auf die eigenen Interessen gewertet? Die spannende Frage ist also, welchen Inhalt die Gegensätze zwischen den Konfliktparteien haben. Denn bestehen diese einmal, sind „offensiv“ und „defensiv“ am Ende auch nur noch militärische Kategorien und Angriff wird zur besten Verteidigung!
„Wann und wo hat es denn einen Krieg gegeben […] in dem nicht jede kriegführende Partei einzig und allein zur Verteidigung des Vaterlandes und der eigenen gerechten Sache vor dem schnöden Überfall schweren Herzens das Schwert aus der Scheide zog?“ Luxemburg, Rosa: Die Krise der Sozialdemokratie. GW 4., S. 74. Die Theorien von Rosa Luxemburg über Kriegsursachen sind aber leider nicht richtig.
Deutschland ist da nicht anders als der Rest der Welt. Im Grundgesetz steht nämlich auch: „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt“ (sic!) (Art. 87a, Abs. 2). Und das lässt allerhand zu: Die Bundeswehr ist seit ihrer Existenz Teil der NATO. Damit war die Bundeswehr schon immer indirekt an allen größeren Kriegen der USA und ihrer anderen westlichen Bündnispartner beteiligt (Jugoslawien, Afghanistan, Mali, Südsudan). Auch aus den verteidigungspolitischen Richtlinien von 2023 lassen sich interessante Erkenntnisse über den Charakter der Bundeswehr gewinnen. Aus diesen wird deutlich, dass die Bundeswehr nicht nur dann zum Einsatz kommt, wenn Deutschland direkt angegriffen oder seine Souveränität bedroht ist. „Für Deutschland als wirtschaftlich global vernetzte Handelsnation wirken sich Destabilisierungen in anderen Weltregionen sowie Bedrohungen für die Freiheit der Seewege direkt auf Sicherheit und Prosperität aus.“ Mensch sieht: Die Bundeswehr ist der Teil des Gewaltmonopols des Staates, der sich nach außen eben gegen alles „wehren“ können soll, was der Durchsetzung nationaler Interessen entgegensteht. Und diese Interessen beziehen sich bei einer „Exportnation“ auf die ganze Welt.
Was da „verteidigt“ wird, sind also sehr offensive globale Ansprüche. Bei Weltmächten wie Deutschland sind diese Ansprüche besonders groß. Aber letztlich geht es allen Nationalstaaten darum, in der globalen Staatenkonkurrenz die eigenen politischen und ökonomischen Interessen möglichst gut durchzusetzen. Im Idealfall kann sich ein Staat dabei darauf verlassen, dass seine gut funktionierende Wirtschaft und die daraus resultierende ökonomische Macht als Argument reicht (z. B. attraktiver Markt). Lästiger, ärgerlicher und schlechter ist es für einen Staat, wenn er mit ihr drohen muss (Sanktionen, Strafzölle usw.). Oder wenn er sogar die eigenen Gewaltmittel (zunächst drohend) ins Spiel bringen muss, um die andere Seite gefügig zu machen. Sofern das auch nicht ausreicht, wird die Armee dann auch eingesetzt und es gibt Krieg. Krieg ist damit zwar das letzte, aber eben schon ein Mittel für die Staaten.
Damit die Kriegsdrohung glaubwürdig ist und der Krieg im Fall der Fälle auch gewonnen werden kann, brauchen Staaten ein starkes Militär. (West-)Europa war nach dem Zweiten Weltkrieg dahingehend in einer Sondersituation, da es sich weitgehend auf die Militärpräsenz der USA verlassen konnte bzw. hat. Um die eigenen Interessen gut durchzusetzen, war deutlich weniger Militär nötig, als wenn die europäischen Mächte alleine oder nur zusammen hätten agieren müssen. Durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine und die Außenpolitik von Trump veränderten einige europäische Staaten ihre Einschätzung. Nun gehen sie wieder von der Möglichkeit eines Krieges in Europa aus. Und seit der Wiederwahl Trumps sorgen sie sich, dass die USA sie dabei nicht in der Weise unterstützen werden, wie es zu Zeiten der Sowjetunion außer Frage stand. So auch Deutschland, dass seit kurzem nach einer Führungsrolle bei der Errichtung einer von den USA unabhängigen Verteidigungsgemeinschaft strebt: „Gemessen an ihren Machtmitteln hatte die deutsche Außenpolitik der letzten Jahrzehnte […] einen normativen Überschuss. Mit den besten Absichten hat sie Verletzungen der internationalen Ordnung in aller Welt kritisiert. Sie hat oft gemahnt, gefordert und gemaßregelt. Aber sie war nicht besorgt genug darüber, dass oft die Mittel fehlten, Abhilfe zu schaffen. Diese Schere zwischen Anspruch und Möglichkeiten hat sich zu weit geöffnet. Wir schließen sie.“ (aus Merz´ Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz). Dafür erlaubt sich der deutsche Staat seit 2025, für Militär und Zivil- und Bevölkerungsschutz unbegrenzt Schulden zu machen.
Der Staat braucht das Geld aber nicht nur für mehr Waffen. Er will mehr Soldat:innen, also gut trainierte, sofort einsatzfähige Leute, die seine Interessen mit der Waffe in der Hand durchsetzen können. Noch bleibt die Wehrpflicht „ausgesetzt“. Es ist aber bereits angekündigt, dass es dabei nicht bleibt, sofern die freiwillige Verpflichtung nicht ausreicht, um die angestrebte Zahl an Soldat:innen zu erreichen. Auch ein demokratischer Staat verlässt sich nicht auf eine freiwillige Teilnahme seiner Bürger:innen.
Auch wenn die Politik also vor Zwang nicht zurückschreckt, ist er nicht das erste Mittel der Wahl. Mit großem Aufwand wird versucht, dass sich Soldat:innen mit Staat, Gesellschaft und Verfassungsordnung identifizieren. Sie sollen Loyalität und Motivation bei ihren Einsätzen zeigen, schließlich müssen sie bereit sein, für ihre Nation zu sterben. Und auch die Gesellschaft soll bereit sein, den tödlichen Einsatz der Machtmittel des Staates zu akzeptieren und mitzutragen. Dafür macht der Staat kräftig Werbung, wobei die Bundeswehr gerne als Sportcamp oder aufregendes Ballerspiel verharmlost wird. Gleichzeitig wird ein Klima der Angst vor allerlei äußeren Bedrohungen erzeugt: Putin, Trump, China oder Islamisten. Vor diesen Gefahren gilt es sich zu schützen. Und dafür muss Deutschland „kriegstüchtig“ werden.
Damit das gut gelingt, muss die patriotische Überzeugung verbreitet sein, dass die eigenen Interessen und die Interessen des Staates, unter dessen Herrschaft mensch steht, dieselben sind. Wer so denkt, betrachtet häufig dann auch die Verteidigung des Staates als das gleiche, wie die Selbstverteidigung von sich selbst und seinen Liebsten. Doch gerade beim Militär zeigt sich, dass die staatlichen Interessen und das Interesse seiner Bürger:innen gegensätzlich sind. Offensichtlich im Krieg, wenn der Staat seine Bürger:innen als Kanonenfutter oder Tötungsmaschine nutzt; aber auch im Frieden, wenn wegen der „militärischen Notwendigkeiten“ angeblich für alles Mögliche kein Geld da ist. Die Ideologie der „Verteidigungsarmee“ verwandelt das wechselseitige Abschlachten von Menschen in Notwehr.
Und selbst wenn der „eigene“ Staat wirklich so bedroht ist, heißt das überhaupt nicht, dass die größte Bedrohung für das eigene Leben aus dem Ausland kommen muss. Es ist ja immer noch der „eigene“ Staat, der letztlich darüber entscheidet, ob und wie er die Menschen über die er verfügt, für die Durchsetzung seiner Interessen einsetzt.
Fazit: Wer für Deutschland kämpft, verteidigt nicht sich selbst, nicht seine Liebsten oder gar ein „uns“ , sondern die Interessen eines Herrschaftsapparats und die Existenz und das reibungslose Funktionieren eines für den Großteil der Menschheit schädlichen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems. Und damit auch die staatliche Gewalt über eine:n selbst!