Zu hören ist immer wieder die These, dass Regierungen Konflikte oder sogar Kriege nutzen würden, um von Problemen im Inland abzulenken. Wenn etwa wirtschaftliche Schwierigkeiten oder politische Krisen zunähmen, könnte ein äußerer Konflikt die Aufmerksamkeit umlenken. Die Bevölkerung würde sich dann stärker auf den äußeren Gegner konzentrieren, statt ihre Herrschaft zu kritisieren, abzuwählen oder gar zu stürzen.
Ein zentraler Vorwurf an Regierungen ist es – insbesondere von Leuten, die den entsprechenden Krieg ablehnen – dass politische Führungen „nur“ ihre Macht sichern wollten. Außenpolitische Erfolge wollten sie „bloß“, um Zustimmung zu gewinnen. Konflikte mit anderen Staaten würden „lediglich“ inszeniert, um den „Rally-around-the-Flag“-Effekt zu erreichen, also dass alle sich hinter der Fahne versammeln, und keine Parteien mehr kennen, sondern nur noch die Angehörigen des eigenen Staatsvolks (Kaiser Wilhelm II.).
Was ist an dieser Theorie dran?
Kriegsstimmung machen: läuft…
Dass es solche Effekte gibt, wird sich schwer bestreiten lassen. Wo immer eine Nation sich in einen Krieg begibt, gibt es regelmäßig viele Leute, die ganz begeistert sind, mit Fahnen wedeln, Sprüche skandieren, Social Media Posts absetzen usw. Zumindest dann, wenn die Nation auf ihr Volk als einen Haufen ganz begeisterter Patriot:innen zählen kann. Damit ist aber schon mal eine Voraussetzung bestimmt, damit das klappt: der Patriotismus der Leute muss intakt sein, und ihnen auch wichtiger sein, als die möglichen Folgen eines Kriegs. Zudem müssen sie zumindest in diesem Punkt ihrer jeweiligen Führung zutrauen, das nationale Beste zu verwirklichen. Dann stellt sich eine solche Atmosphäre des aufgeheizten Patriotismus auch ein, die darüber hinaus eine einschüchternde Wirkung auf alle haben kann, die da inhaltlich nicht mitgehen. Denn häufig sind diese Begeisterungsstürme eine Sache einer lautstarken, mal stärkeren, mal schwächeren, Minderheit, die sich dabei voll auf staatliche Unterstützung verlassen kann. Abhängig macht sich der Staat bei seiner Entscheidung über Krieg und Frieden zwar nicht von der Meinung der Leute. Trotzdem ist es in einem Krieg eine wichtige Sache, auch nach außen überzeugend zu kommunizieren, dass das eigene Volk die anstehenden Belastungen klaglos ertragen wird, und die politische Macht keinerlei Rücksicht auf irgendwelche abweichenden oder kritischen Stimmen zu nehmen braucht. Insoweit ist die allgemeine Zustimmung häufig eine Inszenierung, die mithilfe einer Minderheit von Superpatriot:innen, öffentlicher patriotischer Moral und nicht zuletzt staatlicher Repression organisiert wird. Oftmals richtet sich diese Inszenierung aber nicht nur nach außen, sondern auch nach innen, gegen eine Mehrheit, die dadurch eine schweigende wird.
… oder auch nicht
Denn oftmals ist der Großteil der Bürger:innen zwar schon ein Haufen überzeugter Patriot:innen. Aber sie sind sich gar nicht sicher, dass ein Krieg ein gutes Mittel für das Vorankommen ihrer Nation ist. Zwar lieben sie alle ihr Vaterland, aber dass ein Krieg im Regelfall kein „Spaziergang“ ist (einen Spaziergang erwarteten sehr dumme, und dann sehr tote deutsche Soldaten im Ersten Weltkrieg, die dies auf ihre Zugwaggons in Richtung Front schrieben), das ist den meisten Leuten schon klar. Und die in einem Krieg anfallenden „Opfer an Gut und Blut“ (auch so eine Scheißphrase aus dem Ersten Weltkrieg) kritisieren sie nicht nur wegen der eigenen Belastung – Kriege kosten viel Geld! Sondern auch wegen des sonstigen Schadens, den die Nation dadurch nimmt. Insoweit lässt sich schon mal folgendes festhalten: Eine Regierung, die einen Krieg anfängt um die schlechte Stimmung in ihrer Nation zu bekämpfen, wählt ein ziemlich unsicheres Mittel zur Stimmungsaufhellung. Noch mehr natürlich, wenn sie den Krieg dann verliert. Aber auch schon vorher, wenn der Krieg sehr lange dauert, viele Opfer fordert, und überhaupt den Lebensstandard und das Wohlbefinden der Bürger:innen massiv schädigt.
Nun waren Kriege, jedenfalls die der europäischen Staaten und der USA, zwischen 1990 und 2020 häufig Kriege in entfernten Weltgegenden, teilweise nur aus der Luft geführt, vor allem von Berufsarmeen weit weg und ohne direkte Auswirkung auf den Normalbetrieb der westlichen Mächte. Diese Kriege haben nun allerdings nicht dazu geführt, dass irgendeine Regierung wesentlich beliebter oder unbeliebter gewesen ist. Vielmehr wurden die Kriege von der nationalen Öffentlichkeit sogar eher weitgehend ignoriert – zumindest solange bis immer mehr Särge nach Hause kamen, dann wurden sie auch kritisiert.
Eine tödlich gute Meinung über professionelle imperialistische Politik
Aber wozu diese Überlegungen eigentlich kritisieren? Ist das nicht egal?
Unseres Erachtens kommt in einer solchen Kritik eine sehr gute Meinung über professionelle imperialistische Politik zum Ausdruck. Aus ihr spricht das Ideal einer Regierung, die nur dann Kriege führt, wenn das auch wirklich im nationalen Gesamtinteresse ist, und die sich dabei eben nicht von irgendwelchen eigensüchtigen Beweggründen bestimmen lässt. Diese Hochachtung für „vernünftige“ Entscheidungen über Krieg und Frieden ist alles andere als eine Kritik am Krieg. Schon gar nicht am Frieden, der ihn immer wieder hervorbringt. Im Gegenteil: Wo „unlautere“ Motive und Absichten für Kriege kritisiert werden, da wird der Maßstab aufgemacht: Kriege sollen nur aus guten Gründen geführt werden. Dass es gute Gründe für Kriege gibt – das wird damit gerade nicht in Zweifel gezogen.
Widerstand gegen Kriege ist bei einer solchen Kritik nur punktuell zu erwarten; Bemühungen um die Abschaffung der Gründe für moderne Kriege überhaupt nicht.1 Eher kündigt sich an, dass solche Kriegsgegnerschaft ganz schnell in Begeisterung umschlägt, wenn den entsprechenden Kritiker:innen einleuchtet, dass dieser Krieg aber nun wirklich „notwendig“ ist. Und dass sie, wenn der Krieg einmal angefangen wurde, ihn dann auch siegreich zu Ende bringen wollen, damit er der Nation nicht am Ende durch eine Niederlage schadet.
Fazit: Auch wenn Regierungen die Meinung ihrer Bevölkerung nicht egal ist – von ihr abhängig machen sie sich jedenfalls nicht. Bei ihrem Vorhaben, Macht und Reichtum der eigenen Nation zu vermehren, brauchen sie ihr Volk als Ressource und nehmen es auch in Beschlag.
1Was die Gründe für Kriege sind erklären wir in diesem Text: „Kriegserklärung“.