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B wie Bundeswehr

„Die Bundeswehr ist eine reine Verteidigungsarmee, die zu unser aller Schutz da ist.“

Viele Deutsche sind davon überzeugt, dass die Bundeswehr ihrem persönlichen Schutz diene. Sie (wollen) glauben, dass Deutschland seine Armee nur deswegen hat, damit es sich im Notfall gegen andere Staaten wehren und sie vor den bösen Absichten fremder Mächte schützen kann. Fast alle Staaten der Welt behaupten, ihre Armee diene nur zur Verteidigung und besitzen folglich keine Angriffs-, sondern Verteidigungsministerien (Ausnahme: USA). Warum es dennoch immer wieder zu Kriegen kommt, diese in einer Welt mit lauter miteinander konkurrierenden kapitalistischer Nationalstaaten sogar systematisch angelegt sind, dazu mehr bei K wie „Krieg“.

Schon an der Beteiligung an den Kriegen in z.B. Jugoslawien, Afghanistan, Mali und Südsudan lässt sich erkennen, dass die Bundeswehr andere Aufgaben hat als „nur“ das Bundesgebiet und/oder ihre Bewohner:innen zu verteidigen. Immer wieder zeigt sich zudem, dass Staaten nach dem Prinzip „Angriff ist die beste Verteidigung“ handeln. Anlässe und Vorwände, die ein „Eingreifen erzwingen“, lassen sich schnell konstruieren (siehe z.B. Hufeisenplan). Um ihren brutalen Charakter auszublenden und sie als Kampf für das Gute zu legitimieren, werden Kriege heute meist „peace enforcement“, „militärische Spezialoperation“ oder gleich „humanitäre Friedensmission“ genannt.

Tatsächlich geht es Deutschland wie allen Nationalstaaten jedoch darum, dass sie in der globalen Staatenkonkurrenz ihre politischen und ökonomischen Interessen möglichst gut durchsetzen möchten. Was da „verteidigt“ wird, sind sehr offensive globale Ansprüche. Um diese gegen andere Staaten zu erzwingen, bedienen sie sich als letztes Mittel ihrer Armee, wenn Diplomatie und die Drohung mit dem Einsatz der Armee nicht ausreichen.

An der derzeit stattfindenden schrittweisen Wiedereinführung der Wehrpflicht lässt sich erkennen, dass sich auch ein demokratischer Staat auf eine freiwillige Teilnahme seiner Bürger:innen in der Armee nicht verlässt. Dennoch ist es ihm wichtig, dass sich Soldat:innen mit Staat, Gesellschaft und Verfassungsordnung identifizieren, und damit Loyalität und Motivation bei ihren Einsätzen zeigen, schließlich müssen sie ihre hoch gepriesenen Freiheitsrechte aufgeben und bereit sein, für ihre Nation zu sterben. Und auch die Gesellschaft soll bereit sein, den tödlichen Einsatz der Machtmittel des Staates zu akzeptieren und mitzutragen. Dafür macht er kräftig Werbung, wobei die Bundeswehr gerne als Sportcamp oder aufregendes Ballerspiel verharmlost wird. Gleichzeitig wird ein Klima der Angst vor allerlei äußeren Bedrohungen erzeugt: Putin, Trump, China oder Islamisten.

Und selbst wenn der „eigene“ Staat wirklich so bedroht ist, heißt das überhaupt nicht, dass die größte Bedrohungen für das eigene Leben aus dem Ausland kommen muss. Es ist ja immer noch der „eigene“ Staat, der letztlich darüber entscheidet, ob und wie er die Menschen über die er verfügt, für die Durchsetzung seiner Machtinteressen einsetzt.

Damit ihm das gut gelingt, muss die patriotische Überzeugung verbreitet sein, dass die eigenen Interessen und die Interessen des Staates, unter dessen Herrschaft mensch steht, dieselben sind. Wer so denkt, betrachtet häufig die Verteidigung des Staates als das gleiche, wie die Selbstverteidigung von sich selbst und seinen Liebsten. Tatsächlich besteht ein fundamentaler Interessensgegensatz zwischen Staat und Individuum: Die vom Staat eingerichtete und betreute kapitalistische Gesellschaft ist eine, die schädlich ist für den Großteil der unter seiner Herrschaft stehenden Bürger:innen. In all seiner Härte zeigt sich das bei seiner Armee: wenn er es für nötig hält, nutzt ein Staat seine Bürger:innen auch als Kanonenfutter oder Tötungsmaschine in seinen Kriegen. Die Ideologie der „Verteidigungsarmee“ verwandelt das wechselseitige Abschlachten von Menschen in Notwehr.

 Wir sagen: wer für Deutschland kämpft, verteidigt nicht sich selbst, nicht seine Liebsten oder gar ein „uns“ (siehe N wie „Nation“), sondern die Interessen eines Herrschaftsapparats und damit auch dessen Gewalt über sich selbst!